Dienstag, 27 September 2022

Warschau - Zunächst zitierte die polnische Zeitschrift „Wprost“ derbe Sprüche des polnischen Außenministers an die Adresse der USA, Großbritanniens und seiner eigenen Landsleute, die aus abgehörten Gesprächen stammten. Doch schon zieht die polnische Abhöraffäre weitere Kreise.


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Brüssel - Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, rüsten die europäischen Sicherheitsbehörden weiter auf und treffen Vorkehrungen für den Ernstfall. Im Europäischen Rat wird dieser Tage eine „Solidaritätsklausel“ in das wenig bekannte europäische Polizei-Netzwerk ATLAS eingezogen, die eine umfassende europäische Kooperation und weitgehende Befugnisse der angeschlossenen Polizei-Instiutionen im Ernstfall beinhaltet. Mit dabei ist auch die deutsche GSG 9.


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Graz - Der bekannte Volksmusik-Star Andreas Gabalier (29) hat sich den Zorn der Wiener Grünen-Frauen zugezogen. Sie nehmen Anstoß daran, daß Gabalier bei einem Auftritt in Spielberg am vergangenen Samstag die österreichische Bundeshymne „nur“ in ihrer ursprünglichen Form vortrug, die „großen Töchter“ Österreichs aber unterschlug.


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Wien - In den letzten Monaten sorgte das österreichische Bundesheer immer wieder durch Schlagzeilen der fragwürdigeren Art für Aufsehen – aber nicht etwa wegen österreichischer Waffenerfolge, sondern wegen des bevorstehenden Bankrotts. Inzwischen ist die Finanzknappheit so extrem, daß Teile des Fuhrparks verkauft werden müssen und nicht mehr ausreichend Treibstoff beschafft werden kann. Experten sehen die Einsatzfähigkeit des österreichischen Heeres akut gefährdet.


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Wien - Die österreichischen Streitkräfte sind pleite. In diesem Jahr muß das Bundesheer noch 45 Millionen Euro einsparen und hat Probleme damit, Kraftstoff für seine Fahrzeuge zu beschaffen.


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Berlin - In Georgien sollen unter dem ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili sogenannte „Todesschwadronen“ Regimegegner liquidiert haben. Die Beweise dafür häufen sich.


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Wien - Maria Vassilakou (Grüne) ist Vizebürgermeisterin in Wien und zudem Verkehrsstadträtin. Die Auswirkungen ihrer Amtsführung sind für die Verkehrsteilnehmer derzeit schmerzlich zu spüren – aber es könnte noch schlimmer kommen.


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von Was lange währt, wird endlich gut. Nach ausgiebigen Verhandlungen scheint jetzt eine rechte Fraktion im frischgewählten Europäischen Parlament so gut wie sicher. Unter Führung der Front National, der bei der Europawahl am 25. Mai mit 26 Prozent stärkste Kraft in Frankreich wurde, wollen sich unter anderem die PVV, die österreichische FPÖ und die Lega Nord zusammenschließen.


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Wien - Das rot-grün regierte Wien nennt sich gerne selbst „Regenbogenhauptstadt“ und ist stolz darauf, daß Migranten inzwischen die Mehrheit der Bewohner stellen. Deshalb ist die Stadtregierung auch besonders um eine funktionierende „Willkommenskultur“ gegenüber MigrantInnen bemüht.


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Brüssel - Laut einem Bericht der Europäischen Anti-Betrugsbehörde OLAF vom Oktober des Vorjahres sind in der EU kaum nennenswerte Erfolge bei der Betrugsbekämpfung zu verzeichnen. Eine Studie von Transparency International (TI) ergab nun zusätzlich, daß sich EU-Einrichtungen immer wieder in ihren eigenen Anti-Korruptions-Regeln verheddern. Nicht einmal Mitarbeiter durchschauten die bestehenden Vorschriften.


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ATX

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